Liebe Wählerinnen und Wähler!

Ich danke allen, die mir Ihr Vertrauen geschenkt haben. Der Wahlkampf geht ohne den erhofften Einzug in den Deutschen Bundestag zu Ende, dafür aber mit vielen neuen Erfahrungen, neuen Freundschaften und zahllosen Begegnungen, die ich nicht missen möchte.

Dr. Stephan Harbarth gratuliere ich zum Direktmandat.

Allen demokratischen Mitbewerberinnen und Mitbewerbern danke ich für die faire Auseinandersetzung, die hinter uns liegt.

Als Stadt- und Kreisrat werde ich mich weiter nach meinen Kräften für die Menschen in unserem Wahlkreis einsetzen. Sie, die Menschen, gehören für mich in den Mittelpunkt allen verantwortlichen Handelns in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Sich für die Menschen einsetzen heißt: Sich für Gerechtigkeit und eine intakte Umwelt einsetzen – für heutige und zukünftige Generationen. Für eine Gesellschaft mit Arbeit und Aufstiegschancen für alle. Dass niemand am Rande zurückbleibt. Für mehr Wir und weniger Ich.

Am meisten würde ich mich freuen, wenn mein Engagement andere anstecken würde, sich nach ihren Möglichkeiten in unsere Gesellschaft, für andere Menschen einzusetzen. Nach dem Motto: „Man muss die Dinge so nehmen, wie sie sind, aber man darf sie nicht so lassen.“ Möglichkeiten dazu gibt es genug – auch bei uns: Gerade jetzt: SPD Mitglied werden!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Lars Castellucci

Endspurt.

Diese Woche ist entscheidend. Die FDP hat angeblich ein Drittel ihres Wahlkampfetats für die letzte Woche vorgesehen. Die haben Geld, wir haben Mitglieder und Freunde, jetzt schauen wir mal, wer mehr bewegen kann!

Heute war ich beim Ambulanten Psychiatrischen Pflegedienst am PZN, habe mich über deren wichtige Arbeit informiert und einmal mehr Probleme in der Umsetzung gut gemeinter Gesetze und Richtlinien erfahren. Anschließend ging’s zur Kerwe nach Leimen und dort zur AWO: Erbsensuppe fassen zusammen mit Oberbürgermeister Wolfgang Ernst, seiner Frau Iris und Stadträtin Jane Mattheier.

Anschließend Stippvisite auf dem Georgiplatz; außerdem habe ich bei einem verdienten Wieslocher Genossen im Ulla-Schirmer-Haus vorbeigeschaut und spontan mit der Geschäftsführung, Herrn Peter Becker, und der Pflegedienstleitung Petra Becker aktuelle Fragen rund um die Pflege besprochen.

Danach zu Hausbesuchen in Sandhausen: Freundliche Begegnungen, kurze Gespräche oder einen Türhänger hinterlassen.

Jetzt geht’s weiter zur Kerwe nach Baiertal. Dann umschalten auf die lokale Verantwortung: Fraktionssitzung in Wiesloch mit vielen schwierigen Themenstellungen.

Ran an die Leute! Hausbesuche, Kneipentour, SPD-Würfel mit zur Nachsitzung im Chor oder Sportverein. Werben für eine hohe Wahlbeteiligung, Schwarz-Gelb verhindern, Erststimme nicht an kleine Parteien verschenken!

Porträt in der RNZ

In der heutigen RNZ ist ein Porträt über mich, das es hier zum Nachlesen gibt:

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Müntefering-Kundgebung in Mannheim

Vor und nach dem Kanzlerduell

Vor dem Kanzlerduell:

Nach dem Kanzlerduell:

Rechte Schmiererei

In Wiesloch sind Plakate von mir, auch von Grünen und Linken, mit „Judenknechte“ beschmiert worden. Das macht mich ganz betroffen. Mit so einer Hetze war ich in bald zwanzig Jahren politischer Arbeit noch nie konfrontiert. Leider bin ich mir sicher, dass die Aktion System hat und sich hier eine rechtsradikale Szene offenbart, die vielleicht klein, aber aggresiv ist.

Schutz vor Billigimporten?

INKOTA: Sollen Entwicklungsländer die Möglichkeit erhalten, ihre heimische Grundnahrungsmittelproduktion vor Billigimporten zu schützen?

Grundsätzlich bin ich kein Freund von Protektionismus. Aber solange man nicht von einem fairen Welthandel sprechen kann und angesichts von Hungerkrisen müssen Übergangsszenarien greifen. Die SPD hat sich mit Parlamentsbeschlüssen für die ländliche Entwicklung und Ernährungssicherung eingesetzt.

Wir fordern im Regierungsprogramm gerechte Handelsbedingungen für Entwicklungsländer ein, die den armen Ländern eine bessere Teilhabe am Welthandel ermöglichen. Den Entwicklungsländern sind angemessene Schutzmöglichkeiten für ihre Ernährungssicherheit und für die im Aufbau befindlichen Dienstleistungs- und Industriezweige zu gewähren.

Um die Ernährung ihrer Bevölkerung zu sichern, brauchen Länder Politikspielraum, der es ihnen erlaubt Instrumente zu nutzen, die ihrer jeweiligen spezifischen Situation angemessen sind. Hierzu gehören u.a. auch Importzölle, die bestimmte wichtige Bereiche dauerhaft schützen oder Zölle, die die Entwicklung bestimmter Branchen vorübergehend schützen (so genannte Erziehungszölle). Entwicklungsländer müssen eine bewusste Außenhandelspolitik, aber auch Investitionspolitik betreiben können.

Ganz zentral für einen fairen Welthandel ist darüber hinaus aber vor allem, dass die Industrieländer endlich die Verzerrungen des Welthandels abbauen, die sie selbst durch Subventionen und Exportsubventionen verursachen.

Grüne Gentechnik

INKOTA: Soll Gentechnik in der Landwirtschaft gesetzlich verboten werden?

Ja, wenn Risiken für Umwelt und Gesundheit nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden können (Prinzip Verantwortung). Ein grundsätzliches Verbot stünde aber wohl in Konflikt mit derzeitigem EU-Recht und WTO. Deshalb muss das EU-Zulassungsverfahren überarbeitet werden.

Das Vorsorgeprinzip muss stärker beachtet werden, damit Pflanzen wie Mon810 gar nicht erst zugelassen werden und eine Wirtschaftlichkeitsprüfung muss z.B. die Kosten für Überwachung und Kontrolle in die Bewertung einbeziehen. Außerdem sollten die Länder selbst über den Anbau entscheiden können. Vordringlich ist mir vor allem Transparenz wichtig:

Verbraucherinnen und Ver-braucher müssen wissen können, was sie zu sich nehmen. Und die Produktionsbedingungen müssen so sein, dass Gentechnikfreiheit auch garantiert werden kann. Die vorgesehenen Abstandsgebote halte ich für lächerlich, das Verursacherprinzip muss gelten.

Modell Götz Werner?

In Debatten ist immer wieder die Rede von einem „BGE“. Besonders das Modell von Götz Werner macht die Runde. Aber Götz Werner will nicht nur ein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern gleich auch noch das ganze Steuersystem umkrempeln und nur noch Konsumsteuern erheben. Das ist sicher weder das beste noch gar das realistischste Modell, das vorliegt.

Was mich an dem Thema interessiert, ist die Frage, wie wir mehr Würde und mehr Selbstbestimmung ins System bekommen. Aber ich bleibe bei „ins System“, das heißt: ich bin kein Freund von „bedingungslos“.

Mein Menschenbild und das Gesellschaftsbild, das darauf aufbaut, ist eines, in dem Rechte und Pflichten in einer Balance sind und Eigenverantwortung gilt, ebenso wie Solidarität.

Ich interessiere mich daher eher für Fragen, wie unsere Arbeitsgesellschaft zu einer Tätigkeitsgesellschaft weiterentwickelt werden kann und wie wir hierfür unseren engen (Erwerbs-)Arbeitsbegriff erweitern können und gesellschaftlich notwendige Arbeit, die wir heute dem Ehrenamt oder der Freizeit zurechnen, aufwerten und mehr Anerkennung geben können.

„Seiteneinsteiger trifft Ochse“

Gestern volles Haus in Sinsheim und Wiesloch bei zwei beeindruckenden Vorträgen von Ernst Ulrich von Weizsäcker. Seiteneinsteiger trifft Ochse, könnte man es nennen. Denn Ernst Ulrich kommt 1998, mit knapp 60, als anerkannter Umweltwissenschaftler in den Bundestag, während ich mich seit einigen Jahren auf der sogenannten Ochsentour befinde.

Eine Grundthese: Mit dem Argument „Arbeitsplätze“ hat die Ökologie zu häufig das Nachsehen.

Als Arbeitsmarktpolitiker interessiert mich daher vor allem die Frage, wie umweltverträgliches Wirtschaften und Genügsamkeit (also Konsumverzicht) mit der Arbeitsgesellschaft verbunden werden können.